Fokus: Diesel
Fokus: Diesel

Diesel Fahrverbot

Diesel-Skandal - und der Überblick fehlt? Finden Sie auf unserer interaktiven Karte alle Fahrverbotszonen. Geben Sie eine Adresse, Stadt oder PLZ ein. Und schon sind betroffene Straßen orange markiert. Einfach reinzoomen und Sie wissen, welche Gebiete Sie meiden sollten.

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Welche Fahrzeuge sind vom Diesel-Fahrverbot betroffen?

Folgende Fahrzeuge sind aktuell vom Diesel-Fahrverbot betroffen:

  • Diesel Euro 1
  • Diesel Euro 2
  • Diesel Euro 3
  • Diesel Euro 4
  • Diesel Euro 5

In den Städten Bonn, Essen, Frankfurt und Köln sind darüber hinaus auch Fahrverbotszonen für folgende Schafstoffklassen geplant, in Darmstadt sind sie bereits umgesetzt:

  • Benziner Euro 1
  • Benziner Euro 2 

Warum gibt es Fahrverbote für Diesel?

Mit Hilfe der Diesel-Fahrverbote soll Deutschland den von der Europäischen Union festgelegten Stickoxid-Immissionsgrenzwert von 40 Mikrogramm/m3 einhalten. Seit Jahren überschreitet Deutschland diesen Grenzwert. Im Jahr 2018 gehörten 70 deutsche Städte in 26 Gebieten auf die Liste der Stickoxid-Sünder und überschritten die Immissionsgrenze zum Teil um knapp den doppelten Wert. Besonders betroffen davon sind nach wie vor die Großstädte Stuttgart, München, Hamburg, Berlin, Köln und Düsseldorf.

Warum sind ausgerechnet Fahrer eines Diesel so stark vom Fahrverbot betroffen?

Fahrzeuge, welche mit Diesel betrieben werden, gehören zu den Hauptverursachern von Stickoxiden, weshalb das Fahrverbot hauptsächlich diesen Kraftstoff betrifft. Da sich Deutschland als EU-Mitgliedsstaat dazu verpflichtet hat, den festgelegten Grenzwert einzuhalten, können Bürgerinnen und Bürger auf Einhaltung klagen. Das tat die Deutsche Umwelthilfe stellvertretend mit der bisher größten Klagewelle im Jahr 2015, aus der Fahrverbote in elf deutschen Großstädten resultierten. Noch sind nicht alle Fahrverbote in Kraft getreten.

Wo gibt es Diesel-Fahrverbote und wo stehen welche aus?

Hamburg (seit dem 1. Juni 2018)

Hamburg setzte im Sommer 2018 als Vorreiterstadt die ersten Diesel-Fahrverbotszonen in Deutschland durch. In Altona wird seither Lastwagen mit älteren Dieselmotoren die Zufahrt in die Stresemannstraße verboten. In der Max-Brauer-Allee ist ein Straßenabschnitt von etwa einem halben Kilometer für alle Autos mit Dieselmotoren unterhalb von Euro 6 gesperrt.

Stuttgart (seit dem 1. April 2019)

In Stuttgart ist die gesamte Umweltzone für Dieselwagen bis einschließlich zur Schadstoffklasse Euro 4 gesperrt. Somit sind weite Teile des Stadtgebiets betroffen. Ab September 2019 gilt die Fahrverbotszone auch für Euro-5-Dieselfahrzeuge.

Berlin (auf unbestimmte Zeit verschoben)

Fahrverbote in Berlin sind seit Anfang September 2019 eigentlich durchgesetzt, allerdings verzögert sich die Umsetzung. Denn es fehlt an den Schildern, die Dieselfahrer in den Bezirken Mitte und Neukölln auf ein Durchfahrtsverbot hinweisen. Anscheinend handelt es sich um gravierende Lieferschwierigkeiten.

Essen und Gelsenkirchen (noch in Berufung)

Auch in Teilen von NRW sollte das Diesel-Fahrverbot ab dem 1. Juli 2019 gelten, zunächst in Essen und Gelsenkirchen. Derzeit läuft aktuell ein Berufungsverfahren gegen das Urteil, das von der Stadt Essen gemeinsam mit dem Land NRW und der Bezirksregierung Düsseldorf eingelegt wurde. Werden die Diesel-Fahrverbote in Essen und Gelsenkirchen umgesetzt, betreffen diese in Essen die gesamte Umweltzone. In Gelsenkirchen soll das Fahrverbot streckenbezogen in der Kurt-Schumacher-Straße in Kraft treten.

Darmstadt (seit dem 1. Juni 2019)

In Darmstadt sind seit dem 1. Juni 2019 zwei Straßen für Dieselautos bis einschließlich der Schadstoffklasse Euro 5 sowie Benziner der Euro-Normen 0 bis 2 gesperrt: die Hügelstraße sowie die Heinrichstraße. Darüber hinaus plant das Land Hessen, die Zahl der Fahrspuren am Eingang des Citytunnels am Mathildenplatz von drei auf zwei Spuren zu reduzieren. Hinzu kommt dort das neue Tempolimit von 30 km/h.

Köln

Diesel-Fahrverbote in Köln waren für den 1. April 2019 geplant, doch das Land NRW hat gemeinsam mit der Bezirksregierung Köln Berufung gegen das Urteil eingelegt. In Köln sollen Diesel-Fahrverbote künftig vorerst nur für einzelne Straßen gelten. Das entschied das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster Anfang September 2019. Wie wird das Diesel-Fahrverbot, wenn es kommt, kontrolliert?

Diesel-Fahrverbote werden durch automatisierte Kameraüberwachung kontrolliert und durchgesetzt. Im März 2019 legte das Parlament die Rechtsbasis für automatisierte Verkehrskontrollen, mit deren Hilfe das Diesel-Fahrverbot durchgesetzt werden soll:

  • Es dürfen nur stichprobenartige Kontrollen mit mobilen Geräten durchgeführt werden – flächendeckende Kontrollen sind nicht erlaubt
  • Auch verdeckte Kontrollen sind unzulässig
  • Eine Datenübermittlung findet ausschließlich an die für die Überprüfung zuständigen Behörden statt
  • Nur bereits angeordnete Diesel-Fahrverbote dürfen kontrolliert und geahndet werden
  • Die Daten sind unverzüglich an die zuständige Behörde weiterzuleiten
  • Die Löschungsfrist wurde von 2 Monaten auf 2 Wochen verkürzt (unabhängig davon, ob gegen den Fahrer bereits ein Verfahren eingeleitet wurde oder nicht)

Kommunen sind dadurch in der Lage, Verkehrsverbote für Dieselfahrzeuge mit zu hohem Schadstoffausstoß mit einem elektronischen Verfahren zu überwachen. Das neue Gesetz soll den Kommunen als effektives Instrument dienen, um Emissionsgrenzwerte einzuhalten. Nachdem der Bundesrat im Dezember 2018 den ersten Gesetzesentwurf scharf kritisierte und starke datenschutzrechtliche Bedenken äußerte, stellte die Koalition einen Änderungsantrag, der die Bedenken ausräumen sollte.

Diesel-Fahrverbot: Bußgeld

In Hamburg müssen Pkw-Fahrer, die unerlaubt die für sie gesperrte Zone befahren, mit einem Bußgeld in Höhe von 25 Euro rechnen. Für Lkw liegt das Bußgeld bei 75 Euro. Die Höhe des Bußgeldes richtet sich dabei nach den Regelungen, die im aktuellen Bußgeldkatalog zum Missachten eines Durchfahrtsverbots festgehalten sind.

In Stuttgart wurden laut Medienberichten bereits Bußgelder wegen Verstoßes gegen das Diesel-Fahrverbot in Höhe von 108,50 Euro (inklusive Gebühren) verhängt.

Für die Städte Berlin, Essen, Gelsenkirchen, Köln, Bonn sowie Darmstadt stehen noch keine Bußgeld-Informationen bereit.

Diesel-Fahrverbot: Ausnahmen

Folgende Dieselfahrzeuge sind – in der Regel – von den Verboten ausgenommen:

  • Diesel Euro 6
  • Handwerkerfahrzeuge, Lieferfahrzeuge, Busse und kommunale Fahrzeuge
  • Fahrzeuge mit der Schadstoffnorm Euro 4 und Euro 5, wenn sie weniger als 270 Milligramm Stickstoffoxide pro Kilometer ausstoßen

Jedoch gelten Ausnahmen für schadstoffarme Dieselfahrzeuge nicht generell. Da Kommunen die Möglichkeit haben, eigenständig über Fahrverbotszonen zu entscheiden, fallen unter Umständen auch Euro Diesel 6 oder andere, vergleichsweise schadstoffarme Fahrzeuge darunter. Betroffen sind von den Fahrverboten demnach einige Fahrzeughalter: Immerhin zählen etwa 15 Millionen, also knapp 40 Prozent aller in Deutschland angemeldeten Fahrzeuge, zu den vom Fahrverbot betroffenen Dieselfahrzeugen.

Diesel-Fahrverbote: Ausnahmeregelung für Anwohner

Es gibt jedoch Ausnahmen für Anwohner und Schwerbehinderte. Diese können entweder durch eine Allgemeinverfügung gewährt werden oder durch Zusatzzeichen. Wer darüber hinaus eine Ausnahme braucht, wendet sich an die zuständige Straßenverkehrsbehörde der Gemeinde.

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