Diese Kennzeichen sind in Deutschland verboten
Wer sich für ein Wunschkennzeichen entscheidet, dem sind in Sachen Kreativität fast keine Grenzen gesetzt. Aber auch nur fast. Denn in Deutschland ist klar geregelt, welche Kennzeichen verboten sind. Zwar darf der Halter des Fahrzeugs, sofern das Kennzeichen nicht vergeben ist, frei darüber entscheiden. Gleichzeitig darf es aber nicht sittenwidrig sein. Gesetzlich ist im nach § 8 Abs. 1 Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV) geregelt, dass sowohl die Buchstaben als auch die Zahlenkombination nicht gegen das „Anstandsgefühl aller billig und gerecht Denkenden“ verstoßen darf. Doch was genau bedeutet das und wo wird die Grenze gezogen?
Unter guten Sitten wird gesetzlich unter anderem die Werteordnung des Grundgesetzes verstanden. Dazu gehören Grundrechte wie:
- die Unantastbarkeit der Menschenwürde
- das Recht auf Leben
- der Gleichheitssatz
- und die Religions-, Meinungs- und Pressefreiheit
Dagegen darf kein Autokennzeichen verstoßen. Deshalb sind bundesweit Kennzeichen, die mit dem Nationalsozialismus in Verbindung gebracht werden können, verboten. Das Verbot dieser Kennzeichen dient dazu, Fahrzeughalter mit rechtsextremer Gesinnung davon abzuhalten, ihre politische Einstellung mit der Außenwelt zu teilen oder Gleichgesinnten dadurch Signale zu senden. Bundesweit sind diese Kennzeichen verboten:
- „NS“ (Nationalsozialismus)
- „HJ“, (Hitlerjugend)
- „SS“ (Schutzstaffel)
- „SA“ (Sturmabteilung)
- „KZ“ (Konzentrationslager)
Verbote für Autokennzeichen in den einzelnen Bundesländern
Abgesehen von den bundesweit geltenden Verboten für Autokennzeichen haben die Bundesländer die Möglichkeit, einzelne Kombinationen zu verbieten. Hier liegt es an den einzelnen Zulassungsbehörden, zu entscheiden, ob ein Kennzeichen sittenwidrig ist. So entstehen regional verbotene Autokennzeichen, die sich ebenfalls vor allem auf Begriffe aus dem Nationalsozialismus beziehen. Kombinationen wie “HH-1933” oder die Zahl “88”, die in der rechtsextremen Szene als Gruß genutzt wird, sind somit weitestgehend verboten.
Hier findest du eine Liste der verbotenen Kennzeichen in den jeweiligen Bundesländern:
