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Umweltbonus vor dem Aus?

Christian Lindner, FDP, warb in einem Interview mit der Welt am Sonntag für das vorzeitige Ende der staatlichen Subventionen auf alle Elektroautos, bereits ab Anfang 2023. Wie realistisch die Ankündigung ist, bleibt abzuwarten.

Geht es nach Bundesfinanzminister Christian Lindner, soll Ende 2022 nicht nur die staatliche Förderung für Plug-in-Hybride, sondern für alle Elektroautos auslaufen. Der FDP-Politiker begründete seine Aussage in einem Interview in der "Welt am Sonntag" damit, dass E-Auto-Käufer über den gesamten Lebenszyklus des Fahrzeugs derzeit bis zu 20.000 Euro an staatlichen Subventionen erhalten. Zu viel für Lindner, der hier ein Sparpotential in Milliardenhöhe sieht.

Einigkeit bei Wissing und Habeck

Ob sich der FDP-Chef hier allerdings mit seinem Parteikollegen Volker Wissing abgestimmt hat, ist unklar. Erst Anfang Juni hieß es unter Berufung auf den „Tagesspiegel“, dass das von Wissing geführte Verkehrsministerium über den Fortbestand des Umweltbonus eine Einigung mit dem Bundeswirtschaftsministerium unter der Leitung von Robert Habeck (Grüne) erzielen konnte. Demnach soll Ende 2022 nur die Kaufprämie für Teilzeitstromer auslaufen, die Förderung für reine Elektroautos solle aber bleiben.

Und was sagt die SPD?

Entscheidend ist nun, wie sich die SPD als größte Regierungspartei bei dem Thema Umweltbonus und Innovationsprämie positioniert. Geht es nach dem Bericht im Tagesspiegel, sieht Bundeskanzler Olaf Scholz die Debatte mit gänzlich anderen Augen. Er will, dass die Kaufprämie sowohl für Hybride als auch für reine Stromer bis 2024 oder 2025 verlängert wird.

Wie es mit dem Umweltbonus wirklich weitergeht, wird wohl erst nach der Sommerpause des Bundestages klar werden. Die Parlamentarier befinden sich ab dem 9. Juli bis einschließlich 4. September im Urlaub. (Text: tv)

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